Elektronischer Rechtsverkehr

ERV-Bekanntmachungen

Bekanntgabe des Einreichungsverfahrens nach § 3 der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr.

Die Inhalte der Bekanntgabe technischer Einzelheiten nach § 3 der Verordnung werden gemäß nachstehender Gliederung erläutert und in ihrem Verfahrenszusammenhang dargestellt.

I. Verbindliche Bearbeitungsvoraussetzungen

1. Aktuelle Übersicht

2. Historie

II. Erläuterungen

1. Allgemeine Informationen

1.1 Rechtsgrundlagen und Geltungsbereich

1.2 Organisatorisch-technische Leitlinien für den elektronischen Rechtsverkehr (OT Leit ERV)

1.3. Sonstige allgemeine Informationen

2. Einreichungsverfahren

2.1 Registrierung

2.1.1. Bestandsdaten

2.1.2. Datenschutzerklärungen

2.1.3. Zustellungen

2.1.4. Vertraulichkeit der Kommunikation (Verschlüsselungszertifikate)

2.2. Kommunikationswege, Größen- und Mengenbeschränkungen

2.2.1. OSCI (z.B. EGVP)

2.2.2. HTTPS (Web-Up- bzw. Download)

2.2.3. SMTP (E‑Mail)

2.2.4. Datenträger

2.3. Ersatzeinreichung

2.4. Zugangsbestätigung, Prüfergebnis

3. Technische Voraussetzungen

3.1. Rechner und Betriebssystem

3.2. Internetanschluss, Bandbreite und Browser

3.3. Qualifizierte Zertifikate und elektronische Signaturen

3.4. EGVP und Java-Runtime-Environment

4. Bearbeitungsvoraussetzungen

4.1. Bezeichnung der Sendungen und ihrer Anlagen

4.2. Dateiformate und Versionen

4.3. Gebührenvorschuss

4.4. Verfahrensspezifische Besonderheiten