2.2. Kommunikationswege, Größen- und Mengenbeschränkungen

2.2.       Kommunikationswege, Größen- und Mengenbeschränkungen 

Die elektronische Poststelle ist auf den folgenden Kommuni­kationswegen erreichbar, auf denen unterschiedliche Restriktionen bestehen.

Es sind folgende verfahrensspezifische Festlegungen bezüglich der Kommunikationswege zu beachten:

  • Einreichungen zum Handels-, Genossenschafts- und Partnerschaftsregister sind nur per OSCI (vgl. Nr. 2.2.1.) möglich
  • Einreichungen bei den Zivil-, Arbeits-, Finanz-, Sozial- und Verwaltungsgerichten sind bis zum 31.12.2011 per HTTPS (vgl. Nr. 2.2.2) und seit dem 1. 12.2011 überwiegend auch per OSCI (vgl. Nr. 2.2.1 und Artikel "Teilnehmer ERV-Brandenburg") möglich
  • Einreichungen bei dem Landessozialgericht Berlin-Brandenburg sind wahlweise per OSCI (vgl. Nr. 2.2.1) oder bis zum 31.12.2011 per HTTPS (vgl. Nr. 2.2.2) möglich.

2.2.1.               OSCI (z.B. EGVP) 

Eine Kommunikation über das Protokoll OSCI („Online Service Computer Interface“) setzt bei den Kommunikationspartnern die Implementierung einer Anwendung voraus, die dieses Protokoll bedient. Die Anwendung „Elektronisches Gerichts- und Verwal­tungspostfach (EGVP)“ bedient sich dieses Protokolls. Sie kann hier - für Sie kostenfrei - heruntergeladen werden.

Download EGVP

Das hier zum Download angebotene EGVP ermöglicht die Kommunikation mit allen angeschlossenen Gerichten und Staatsanwaltschaften.

Neben dem EGVP werden auch kommerzielle Produkte (Add-ons für Office-Anwendungen) angeboten, die das OSCI-Protokoll bedienen. Klären Sie aber bei einem geplanten Einsatz dieser Produkte bitte vorab, ob damit auch tatsächlich die von Ihnen gewünschten Gerichte adressiert werden können.

Für Sendungen an das Gericht, die per OSCI übermittelt werden, bestehen seitens der Poststelle folgende Beschränkungen:

  • Größe einer einzelnen Nachricht:                max. 30 MB*)
  • Anzahl der Anhänge einer Nachricht:     max. 100 Dateien

Je nach Ihrer Arbeitsumgebung kann es erforderlich sein, deutlich unter den genannten Grenzen zu bleiben (z.B. bei zu geringer Bandbreite der Netzanbindung). Sofern ein Vorgang die angegebenen Grenzen überschreitet, kann er auf einem Datenträger nach Nr. 2.2.4 eingereicht werden.

Für Mitteilungen der Gerichte an Sie bestehen die gleichen Beschränkungen.

Zur Verwaltung Ihres persönlichen Empfangspostfaches vgl. die Hinweise unter 2.1.3 „Zustellungen.

 

2.2.2.               HTTPS (Web-Up- bzw. Download)

Der elektronische Rechtsverkehr über den Kommunikationsweg "HTTPS" ist in Brandenburg derzeit nicht vorgesehen.

 

2.2.3.               SMTP (E‑Mail)

Der elektronische Rechtsverkehr über den Kommunikationsweg "SMTP" ist in Brandenburg derzeit nicht vorgesehen.

 

2.2.4.               Datenträger 

Der elektronische Rechtsverkehr wird grundsätzlich als Online-Kommunikation geführt. Hilfsweise kommt jedoch im Einzelfall auch eine Ersatzeinreichung auf Datenträger in Betracht (zu Fallkonstel­lationen und dem Verfahren vgl. nachfolgend unter 2.3. „Ersatzeinreichung“).

Als Datenträger sind im elektronischen Rechtsverkehr CD‑ROM zu verwenden.

 

*) Beim Einscannen von Dokumenten können sehr große Dateien entstehen, insbesondre bei der Berücksichtigung von Farben und hoher Auflösung. Da bei einer S/W-Wiedergabe ein höherer Kontrast und damit i.a. eine bessere Lesbarkeit erreicht wird, wird empfohlen, einzuscannende Texte grundsätzlich in S/W und mit nicht mehr als 300 dpi zu erfassen.